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"In der Beschränkung zeigt sich der Meister,
und das Gesetz nur kann uns Freiheit geben."
Goethe
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Energierecht
Die begrenzte Verfügbarkeit von fossilen Brennstoffen hat zu einer Umkehr in der Energiepolitik geführt. Wind, Sonne, Biomasse und Wasser spielen bei der Energiegewinnung eine immer größere Rolle. Wir beraten und vertreten u.a. Anlagenprojektierer und –betreiber in allen wesentlichen rechtlichen Fragen.
Recht der erneuerbaren Energien
Das Recht der erneuerbaren Energien, insbesondere das Planungs- und Genehmigungsrecht sowie Fragestellungen im Zusammenhang mit dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG), hat in den letzten Jahren zunehmend an Bedeutung gewonnen. Neben diesen Bereichen ist auch die gesellschaftsrechtliche Gestaltung und Finanzierung der Vorhaben immer wichtiger geworden.
Unsere Schwerpunkte im Bereich der erneuerbaren Energien sind Windkraft, Biomasse- und Biogas sowie Photovoltaik. Das Beratungsangebot richtet sich in erster Linie an Betreiber von Anlagen. Es umfasst insbesondere:
Netzanschluss- und Einspeiserecht nach dem EEG
Prüfung und Ausgestaltung der maßgeblichen Verträge
Begleitung bei Vertragsverhandlungen
Prospekterstellung und Prospektprüfung
Gesellschaftsrechtliche Gestaltung (Gründung von Betreibergesellschaften u.ä.)
Gewährleistungsrecht
Rechtsbehelfsverfahren vor Behörden und Gerichten
Kartellrecht
In Wirtschaftsbereichen, in denen Unternehmen eine marktbeherrschende Stellung einnehmen, besteht die Gefahr, dass diese faktische Monopolstellung zu Lasten ihrer Wettbewerber ausgenutzt wird. Im energiewirtschaftlichen Bereich ist die Missbrauchsgefahr besonders hoch, da die Strom- und Gasnetze noch von den ehemaligen Monopolunternehmen betrieben werden, die entweder selbst oder durch ihre Konzerngesellschaften im unmittelbaren Wettbewerb mit den neuen Strom- und Gashändlern stehen. Vergleichbare Probleme bestehen im Telekommunikations- und Schienen-Nahverkehrsbereich.
Im Rahmen unserer Tätigkeit beraten und unterstützen wir Unternehmen bei der Geltendmachung und Durchsetzung von kartellrechtlichen Missbrauchs- und Diskriminierungsverboten.
Vertragsrecht
Insbesondere bei Standardverträgen, welche gegenüber einer Vielzahl von Vertragspartnern (Kunden) genutzt werden sollen, besteht die Gefahr, dass der Verfasser zwar glaubt, alle Eventualitäten bedacht zu haben, die einzelnen Regelungen sich aber später als unwirksam herausstellen. Im schlimmsten Fall kann dadurch die Wirksamkeit des Gesamtvertrages gefährdet sein. Hintergrund sind die gesetzlichen Regelungen über Allgemeine Geschäftsbedingungen, wonach die Abweichung von gesetzlichen Wertungen in den dort genannten Fällen zur Unwirksamkeit der jeweiligen Klausel führen kann. Um solche Überraschungen zu vermeiden, ist zu empfehlen, die Verträge vor Verwendung prüfen zu lassen. Das gilt selbstverständlich auch für individuelle Verträge mit einem gewissen Vertragsvolumen.
Unsere Tätigkeit im Rahmen des Vertragsrechts umfasst die Ausgestaltung und Überprüfung von Verträgen und Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die Durchsetzung von Ansprüchen aus Verträgen.
Ihre Ansprechpartner:
Rechtsanwalt Wolfgang Hirt, (Recht der erneuerbaren Energien, Kartellrecht, Vertragsrecht)
Rechtsanwalt Driever, (Planungs- und Genehmigungsrecht)
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